Sitzung 25.01.2023
01/01/2023
Der Gemeinderat beschließt die Zweckvereinbarung gemäß Anlage 1.
02/01/2023
Der Gemeinderat beschließt, die Benutzungs- und Entgeltordnung für Schulräume und Sportstätten der Gemeinde Neukirch/L. ab 01.01.2023 gemäß Anlage 1 anzupassen. Die Entgelte für die Benutzung der Schulsporthallen und der Schulsportanlage lt. Tarifübersicht werden im Nettowert ausgewiesen, mit dem Verweis, dass die Entgelte um die dann gesetzlich geltende Umsatzsteuer angepasst werden, sobald die Gemeinde umsatzsteuerpflichtig wird.
03/01/2023
Zum Antrag auf Baugenehmigung nach § 63 SächsBO für den Anbau Wohnhaus und Errichtung von 2 Garagen, Dresdener Straße 18, NN 382/6, 382/3 wird das gemeindliche Einvernehmen mit Hinweisen erteilt.
04/01/2023
Zum Antrag auf Baugenehmigung nach § 63 SächsBO für die Errichtung einer Vorstellbalkonanlage, Forstweg 6, NN 2103 wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt
05/01/2023
Der Gemeinderat beschließt die stufenweise Beauftragung der Objekt- und Fachplanungs-leistungen für das Bauvorhaben „Neubau Erweiterungsbau Grundschulhort an der Lessingschule“ gemäß den Angeboten und Schlussangeboten, finanziert und gefördert aus dem Bund-Länder Programm „Sozialer Zusammenhalt (SZP)
(Fördermittelbescheid vom 08.10.2021).
06/01/2023
Der Gemeinderat beschließt die Planung, Ausschreibung, Vergabe und Ausführung der Leistungen aus dem Straßeninstandsetzungsprogramm 2023 in folgender Reihenfolge und Priorität: 1. Instandsetzung Weststraße von Dresdener Straße 66a – NN_04 Dresdener Straße 60 in Höhe von 116.000 €. Der Bürgermeister wird ermächtigt dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag zu erteilen.
Andreas Hultsch
1. Stellv. Bürgermeister