gefasste Gemeinderatsbeschlüsse

35/04/2022
Beschluss zur Vergabe LOS 53 Wege- und Landschaftsbau, Sportanlagen, Bauvorhaben Sanierung Oberschule "Am Valtenberg", 3. Bauabschnitt, Außenanlagen an das Landschaftsbüro Buder GmbH, OT Schwarzkollm, Hoyerswerda

36/04/2022
Nichtausübung Vorkaufsrecht nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG für die Immobilie Bahnhof Neukirch (Ost)

37/04/2022
Übertragung des Flurstücks Weifaer Weg 12 (Flurstück Nr. 1545/1 Oberneukirch) vom kommunalen Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft an die kommunale Liegenschaftsverwaltung

38/04/2022
Beschluss von Sofortmaßnahmen zum Hochwasserschutz an der August-Bebel-Straße: Einbau einer Abflussrinne nördlich der Bahnstrecke und Herstellung eines Abflussgrabens zum Regenrückhaltebecken

 

39/05/2022
Beschluss zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES) der Region Bautzener Oberland in der Förderperiode 2023 - 2027

40/05/2022
Beschluss zur Umstufung des "NS 5" von 'Eigentümerweg - Anliegerweg, Kfz-Verbot, Anlieger frei' zu 'beschränkt öffentlicher Weg, Baulastträger Gemeinde'

41/05/2022
Beschluss zur Vergabe LOS 54 Erneuerung Regen- und Schmutzwasserkanäle an Bistra Bau GmbH & Co.KG, Schmölln-Putzkau und LOS 55 Elektroarbeiten an Elektro GmbH Zschieschang, Hoyerswerda, Bauvorhaben Sanierung Oberschule "Am Valtenberg", 3. Bauabschnitt, Außenanlagen

42/05/2022
Nichtausübung Vorkaufsrecht nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG für das Grundstück Dorfweg 27

24/03/2022
Bestätigung der Wahl des Stellvertreters des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr: Kamerad Thomas Höntschel

25/03/2022
Vergabe der Ingenieurleistungen Elektro für das Bauvorhaben 3. Bauabschnitt Oberschule, Außenanlagen, an das Büro ILM Ingenieure GmbH, Pirna

26/03/2022
Beschluss zur Bezeichnung der neu anzulegenden Straße westlich der Zufahrt zum Gewerbepark am Bönnigheimer Ring: "Siegfried-Heinrich-Straße"

27/03/2022
Zurückweisung der Widersprüche zur Einziehung eines Teilstücks des öffentlich gewidmeten Eigentümerweges "NS 11" (Valtentalstraße bis Alte Straße)

28/03/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheidantrag der Gemeinde zur möglichen Bebaubarkeit des Flurstücks 883/2 und Teil von Flurstück 883/30 Gemarkung Niederneukirch mit 4 Einfamilienhäusern an der Alten Straße

29/03/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheidantrag für die Errichtung eines zweigeschossigen Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück ON 1761/1 am "OS 6" (Parallelweg der Karl-Berger-Straße)

30/03/2022
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes (IHAK) zur Sicherung der Daseinsvorsorge "Arbeitsgemeinschaft Oberland" als Fördergebietskonzept, Zustimmung zu Programmänderungen für die Mitgliedsgemeinde Sohland a.d. Spree

31/03/2022
Beschluss zu Standorten von Walpurgisfeuern der Gemeinde gemäß § 12 Abs. 3 der Polizeiverordnung

32/03/2022
Beschluss zum Straßenbauprogramm 2022 im Rahmen der Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen nach Priorität

33/03/2022
Annahme einer Zuwendung nach § 73 Abs. 5 SächsGemO von der Firma A. & R. Siegemund GbR für die kostenlose Einlagerung der Exponate aus dem Fundus Museum

Jens Zeiler
Bürgermeister

08/02/2022
Wahl von Herrn Gerald Bär zum Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses

09/02/2022
Wahl von Frau Jana Lorenz zur Stellvertreterin des Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses

10/02/2022
Wahl von Frau Anke Jenke zur ersten Beisitzerin im Gemeindewahlausschuss

11/02/2022
Wahl von Herrn Sven Oehme zum Stellvertreter der ersten Beisitzerin im Gemeindewahlausschuss

12/02/2022
Wahl von Herrn Andreas Hultsch zum zweiten Beisitzer im Gemeindewahlausschuss

13/02/2022
Wahl von Frau Hannelore Schubert zur Stellvertreterin des zweiten Beisitzers im Gemeindewahlausschuss

14/02/2022
Wahl von Herrn Reinhard Hirsch zum dritten Beisitzer im Gemeindewahlausschuss

15/02/2022
Wahl von Herrn Bernd Harig zum Stellvertreter des dritten Beisitzers im Gemeindewahlausschuss

16/02/2022
Beschluss zum Umgang Fortbestand der Wegeüberführung von Bahngleisen auf dem Flurstück 1976/40 - Bereich zwischen Waldweg und Richterhäuser

17/02/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau Balkon und Terrassendach als Anbau an das Wohnhaus An der Feuerwache 12

18/02/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau eines Bungalows mit Walmdach und angebauter Garage zur Wohnnutzung im Grundstück Peterstraße 2a

19/02/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für die Errichtung eines Geräteschuppens auf dem Grundstück August-Bebel-Straße 39

20/02/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für die zeitweilige Aufstellung von Bürocontainern auf dem Grundstück Leibingerstraße 13

21/02/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für die Errichtung eines massiven Nebengebäudes im Grundstück Hohe Straße 1

22/02/2022
Beschluss zur Teileinziehung des Eigentümerweges "ON 20" vom Schwedenwinkel zur Bruno-Stiebitz-Straße und Abbruch Brücke - der Beschlussvorschlag wurde abgelehnt

23/02/2022
Vergabe LOS 52 Abbruch- und Tiefbauarbeiten für das Bauvorhaben Sanierung Oberschule Am Valtenberg, 3. Bauabschnitt, Außenanlagen

Jens Zeiler
Bürgermeister

01/01/2022
Der Gemeinderat bestimmt den 12.6.2022 als Wahltag zur Wahl des Bürgermeisters und den 3.7.2022 als Wahltag für den zweiten Wahlgang (soweit erforderlich).

02/01/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag Errichtung eines Einfamilienhauses im Grundstück Dammweg 12a

03/01/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Antrag auf Vorbescheid zum Ersatz des Nebengebäudes vom Grundstück Alte Straße 10b durch ein Betriebsgebäude der Stiftung Baumhaus mit Bestätigung der gesicherten Löschwasserversorgung durch die örtliche Brandschutzbehörde/FFW

04/01/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für den Neubau eines Einfamilienhauses im Grundstück Weberweg 14

05/01/2022
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheidantrag zum Abriss Bauruine und Neubau Einfamilienhaus mit 2 Vollgeschossen und Doppelcarport auf dem Flurstück 1099/2 Gemarkung Niederneukirch

06/01/2022
Vergabe Abbruchleistungen zur Industriebrache Leibingerstraße 30 an den wirtschaftlichsten Bieter Centro Umweltechnik & Logistik GmbH, Dresden

07/01/2022
Nichtausübung Vorkaufsrecht nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG am Grundstück Ernst-Thälmann-Straße 6, Flurstück Nr. 1851e der Gemarkung Oberneukirch

Jens Zeiler
Bürgermeister

58/08/2021
Verpachtung der Valtenberggaststätte ab 1.1.2022 an Frau Porsche

59/08/2021
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2022 für den körperschaftlichen Waldbesitz der Gemeinde

60/08/2021
Antrag zur Geschäftsordnung: Ablehnung des Antrags der Gemeinderäte Herr Dr. Hummel, Frau Hummel, Herr Pietsch und Herr Wolf in Bezug auf Grundsatzbeschluss zur Sicherung der Kinderbetreuung

61/08/2021
Grundsatzbeschluss zur Einordnung der Maßnahmen zur Sicherung der Kinderbetreuung in Neukirch/Lausitz im Ergebnis der Wirtschaftlichkeits- und Standortuntersuchung über die gemeindlichen Kindereinrichtungen der Gemeinde

62/08/2021
Beschluss zum Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft der Gemeinde Neukirch/Lausitz

63/08/2021
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2020 der Gemeinde Neukirch/Lausitz

64/08/2021
Verwendung der Pauschale zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen im Jahr 2021

65/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag Errichtung Einfamilienhaus Wilthener Straße 4

66/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses an Ecke Bergstraße/Weberweg

67/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheidantrag Bebaubarkeit des Flurstücks 98 a der Gemarkung Niederneukirch an der Steinhübelstraße

68/08/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheid nach § 75 SächsBO für die Errichtung einer Parkraumüberdachung und Schnellladestation im Grundstück Parkstraße 1, Flurstück 2102 der Gemarkung Niederneukirch mit Auflagen

69/08/2021
Satzung über die Entschädigung von ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Neukirch/Lausitz (Feuerwehrentschädigungssatzung)

70/08/2021
Bestellung von Frau Regina Neumann rückwirkend zum 1.1.2021 zur ehrenamtlich tätigen Museumsführerin

71/08/2021
Bestellung von Herrn Dietmar Heinrich zum ehrenamtlich tätigen Museumsführer

72/08/2021
Ablehnung Vorkaufsrecht nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG am Grundstück Wiesenstraße 43, Flurstücke Nr. 145/2 und 145/3 der Gemarkung Niederneukirch

Jens Zeiler
Bürgermeister

Die in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates behandelten Beschlüsse im vollen Wortlaut können nach Terminabsprache in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

50/07/2021
Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderates: Absetzen TOP 2 von der Tagesordnung - Grundsatzbeschluss zur Einordnung der Maßnahmen der Kinderbetreuung in Neukirch/Lausitz im Ergebnis der Wirtschaftlichkeits- und Standortuntersuchung über die gemeindlichen Kindetagesstätten

51/07/2021
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft sowie Verwendung des Jahresgewinns und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2020

52/07/2021
Beschluss zur Ergänzung des Beschlusses 81/13/2020 vom 23.11.20 zur Festlegung der Höhe des prozentualen Anteils der Elternbeiträge ab 2022 an den zuletzt bekannt gemachten durchschnittlichen Betriebskosten (Rundungsregel)

53/07/2021
Ausschreibung und Verkauf des Aneignungsrechts zur herrenlose Immobilie Dresdener Straße 46 zum Mindestpreis von 500 €

54/07/2021
Vergabe der Gewerke für die Sanierung der Oberschule  2. Obergeschoss: Los 6 Elektroinstallation an Elektro GmbH Zschieschang, Hoyerswerda und Los 7 Heizung - Lüftung - Sanitär an Hellner GbR, Wilthen

55/07/2021
Vergabe der Planungsleistungen für die Sanierung der Oberschule 2. Obergeschoss an bauplanconcept ingenieure gmbH, Neukirch/Lausitz

56/07/2021
Annahme der eingegangen Zuwendungen (Geldspenden) "Hochwasserschadenshilfe 17.07.2021" in Höhe von 18.121,20 € sowie der erhaltenen Sachspenden in Höhe von 8.524,44 €

Edgar Lehmann
2. stellv. Bürgermeister

Beschluss 41/06/2021
Antrag zur Geschäftsordnung des Gemeinderates: Zulassen von Bürgerfragen nach dem TOP 2

Beschluss 42/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer DHL-Packstation Am Ostbahnhof 5 A

Beschluss 43/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer DHL-Packstation Dresdener Straße 15

Beschluss 44/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Anbau an das Autohaus Hauptstraße 56 A

Beschluss 45/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Umbau des ehemaligen Lidl-Marktes Am Ostbahnhof 5 für Drogeriemarkt, Ladengeschäft, Bäcker und Fleischer mit Innen- und Außensitzbereich

Beschluss 46/06/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Anbau eines Carports am Wohnhaus Weberweg 8

Beschluss 47/06/2021
Ermächtigung des Bürgermeisters zur Erteilung von Stellungnahmen zu Baugesuchen während der Sommerpause

Beschluss 48/06/2021
Vergabe der Freianlagenplanung für die Sanierung der Oberschule Am Valtenberg, 3. BA Außenanlagen an das Büro MAY Landschaftsarchitekten Dresden

Beschluss 49/06/2021
Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung der Oberschule Am Valtenberg, 2. BA Obergeschoss Ausbau:  Los 1 Abbruch - Rohbau an Hochkirch Bau GmbH Hochkirch, Los 2 Trockenbauarbeiten an Ssyckor Massivhaus-Bau GmbH Boxberg, Los 3 Tischler, Innentüren, Festverglasung an Bau- und Möbeltischlerei Sarodnik e.K Bautzen, Los 4 Malerarbeiten an Thomas Busch  Malermeister Ebersbach-Neugersdorf, Los 5 Bodenbelagsarbeiten an Thomas Busch  Malermeister Ebersbach-Neugersdorf

Andreas Hultsch
1. stellv. Bürgermeister

Beschluss 33/05/2021
Beschluss zur befristeten Einsetzung von Kamerad Jan Lehmann als stellvertretender  Wehrleiter der FFW Neukirch/Lausitz

Beschluss 34/05/2021
Vergabe LOS 4 Fassadenelemente - ALU Elemente bei Sanierung Oberschule 2. BA Außensanierung an die Fa. Buckenauer - Elektromechanik und Metallbau GmbH, Hoyerswerda

Beschluss 35/05/2021
Vergabe LOS 11 Metallbau Geländer bei Sanierung Oberschule 2. BA Außensanierung an die Fa. Metallbau Huhle, Großröhrsdorf

Beschluss 36/05/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Neubau Schuppen Alte Straße 39 c

Beschluss 37/05/2021
Gemeindliches Einvernehmen und Befreiung zu Gemeinschaftswerbepylon Hauptstraße 5 und 5a im Bebauungsplangebiet „Lidl - Am Ostbahnhof“

Beschluss 38/05/2021
Nichtausübung des Vorkaufsrechts nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG zum Grundstück Wilthener Straße 24

Beschluss 39/05/2021
Nichtausübung des Vorkaufsrechts nach § 17 Abs. 1 SächsDSchG  zum Grundstück Hauptstraße 48

Jens Zeiler
Bürgermeister

Beschluss 18/04/2021
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 16/03/2021 vom 31.03.2021 zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022

Beschluss 19/04/2021
Beschluss zum Haushaltsplan und zur Haushaltssatzung 2021/2022 der Gemeinde Neukirch/Lausitz

Beschluss 20/04/2021
Beschluss zur Einziehung des nördlichen Teils vom Eigentümerweg „NS 11“ über ca. 0,100 km

Beschluss 21/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Vorbescheid Neubau 3 Wohnhäuser auf ON 1852/1 Weberweg/Bergstraße

Beschluss 22/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zur Nutzungsänderung von Büro in Wohnung Hohe Straße 1

Beschluss 23/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Überdachung Balkon Alte Straße 38 d

Beschluss 24/04/2021
Gemeindliches Einvernehmen zum Bauvorhaben Errichtung Gartenhaus An der Wehrbrücke 4

Beschluss 25/04/2021
Grundsatzbeschluss zur weiteren Sanierung der Gebäudesubstanz der Kindertagesstätte „Querx Valentin“

Beschluss 26/04/2021
Beschluss zum „Integrierten Entwicklungskonzept“ nach § 171 e Abs. 4 BauGB als planerische Grundlage für die Gesamtmaßnahme „Arbeitsgemeinschaft Oberland“

Beschluss 27/04/2021
Beschluss zur Finanzierung für die Übernahme der Entsorgungskosten Hausmüll bei der Sanierung Poststraße

Beschluss 28/04/2021
Beschluss zur Verpachtung des Flurstücks ON 1922/3 und Kostenbeteiligung an der Trinkwasserleitung zur Betreibung eines Familiengartens durch das Naturschutzzentrum e. V.

Beschluss 29/04/2021
Vergabe LOS 12 Plattformsenkrechtlift bei der Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung, an die Berndt Mobilitätsprodukte GmbH, Bautzen

Beschluss 30/04/2021
Vergabe LOS 16 Elektroinstallation bei der Sanierung Oberschule 2. BA, Außensanierung, an die Elektro-GmbH Gerold Zschieschang, Hoyerswerda

Beschluss 31/04/2021
Ermächtigung  des Bürgermeisters zur Vergabe Los 5 BE + Erweiterter Rohbau nach beschränkter Ausschreibung

Beschluss 32/04/2021
Beschluss zur Annahme, Verwendung und Übertragung der eingegangenen Zuwendungen „Wintersport“

Jens Zeiler
Bürgermeister